Datenschutzerklärung der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

I. Verantwortliche/r

Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

 

Anschrift:

Am Köllnischen Park 3
10179 Berlin

II. Name und Anschrift des DSB (Datenschutzbeauftragten)

Der/die Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Datenschutzbeauftragter

 

E-Mail:
datenschutz@senumvk.berlin.de
Anschrift:

c/o Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Am Köllnischen Park 3
10179 Berlin

Die Datenschutzbeauftragte für die nachgeordneten Einrichtungen ist erreichbar unter:

Datenschutzbeauftragte für nachgeordnete Einrichtungen
E-Mail: Kontakt
Anschrift:
c/o Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Am Köllnischen Park 3
10179 Berlin

III. Zentrale Dienste des Webportals

Betreibergesellschaft für das Portal Berlin.de ist die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin.

Für den technischen Betrieb dieser Seite und alle damit einhergehenden Datenverarbeitungsvorgänge, insbesondere

  • Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
  • Verwendung von Cookies
  • Webanalyse/Statistik Zählpixel
  • Socialmedia-Buttons (Shariff-Methode)
  • Benutzung von Karten und Videos

ist Verantwortliche/r im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen die:

BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG
Alte Jakobstraße 105
10969 Berlin

Die Datenschutzbeauftragte der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG ist wie folgt erreichbar:

LOROP GmbH
Datenschutzbeauftragter für BerlinOnline
Landgrafenstraße 16
10787 Berlin

E-Mail: datenschutz@lorop.de

Die Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG finden Sie hier:

Datenschutzerklärung von BerlinOnline

Diese enthält wichtige Informationen zum Datenschutz betreffend die Betreiberseiten und den technischen Betrieb der Behördenseiten.

IV. Weitere datenverarbeitende Prozesse

IV.1. Cookies und Webanalyse

Der technische Betreiber von berlin.de, die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG stellt die Webseite bereit und erhebt dabei Browserdaten (sogenannte Logfiles). Darüber hinaus kommen auch sogenannte Cookies und Webtracking zum Einsatz. Genauere Informationen hierzu und Informationen zum Abschalten der Cookies entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, welche Sie hier finden:

Datenschutzerklärung von BerlinOnline

IV.2. iFrames

In diesem Webauftritt kommen sogenannte Inlineframes („iFrames“) zum Einsatz. iFrames binden Inhalte externer Seiten über eine URL im eigenen Webauftritt ein. Einfach gesprochen lassen sich über iFrames auf einer bestimmten Website kleine Fenster anzeigen, in denen eine ganz andere Website bzw. Anwendung angezeigt wird. Um den eingebundenen Inhalt anzuzeigen, werden beim Seitenaufruf die Browserdaten (ausführliche Aufzählung siehe Datenschutzerklärung von BerlinOnline - Abschnitt Browserdaten) mitgeschickt. Diese Daten sind die gleichen, die auch bei einem direkten Aufruf der per iFrame eingebundenen URL übertragen werden.

IV.2.1. iFrame mit Inhalten des Verantwortlichen

Liegt die eingebundene URL bzw. Anwendung (bspw. ein Fachverfahren des Landes Berlins, die Anmeldung zur Vergabeplattform Berlin oder das Anforderungsformular von Urkunden bei den Bezirken) innerhalb des Verantwortungsbereichs der für diese Seite verantwortlichen Stelle (z.B. bei Berlin.de oder einer Subdomain), stellt die reine Ansicht der eingebundenen URL keine erweiterte Datenverarbeitung dar. In diesem Fall ist die URL bzw. die Anwendung direkt mittels iFrame auf der besuchten Webseite sichtbar.

Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht.

IV.2.2. iFrame mit Inhalten von Dritten

Wird eine externe URL bzw. Anwendung eingebunden, findet in der Regel auch eine Datenverarbeitung, d.h. Übermittlung von Daten an den Dritten, statt. In diesem Fall kommt die Zwei-Klick-Methode zum Einsatz, d.h. Sie können die externe URL bzw. Anwendung in dem iFrame nicht sehen bevor Sie der Datenverarbeitung nicht aktiv durch Anklicken des Aktivieren-Buttons zugestimmt haben. Vor dem Anklicken werden keine Daten an Dritte übertragen.

Welche Daten genau bei den einzelnen iFrames mit Inhalten von Dritten an diese übertragen werden, wird – sofern diese zum Einsatz kommen – nachfolgend beschrieben.

IV.3. IFrame: Karte der Zählung der Radfahrer (Dauerzählstellen)

IV.3.1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

An den Dauerzählstellen werden alle Fahrräder, welche die Erfassungsquerschnitte der Zählstellen überfahren, gezählt. Weitere Informationen unter FAQ zu Radzählstellen

IV.3.2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Datengrundlagen für verkehrspolitische und -planerische Fragen, verkehrliche Untersuchungen und Verkehrsprognosen, Berliner Mobilitätsgesetz

IV.3.3. Zweck der Datenverarbeitung

Ziel ist die dauerhafte Erfassung des Radverkehrs an bestimmten Straßenquerschnitten. Mit den Dauerzählstellen wird es möglich, neben Erkenntnissen zum Tagesgang, auch Daten zum Wochen- und Jahresgang zu erfassen und die langfristige Entwicklung des Radverkehrs über mehrere Jahre zu bestimmen.

IV.3.4. Dauer der Speicherung

Die Rohdaten fortlaufend an die Verkehrslenkung Berlin übertragen und intern verarbeitet.

IV.3.5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Verkehrsmanagement und straßenverkehrsbehördliche Aufgaben
E-Mail: verkehrsmanagement@senuvk.berlin.de

V. Rechte der betroffenen Person

Sie haben gegenüber der verantwortlichen Stelle das Recht:

  1. auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten (dazu gehören auch Auskünfte über Zweck, Empfänger und Dauer der Speicherung) nach Art. 15 DSGVO,
  2. auf Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten (Art. 16 DSGVO),
  3. auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO,
  4. auf Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 18 und 20 DSGVO) sowie
  5. der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widersprechen (Art. 21 DSGVO). Legen Sie Widerspruch ein, werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet. Eine Ausnahme besteht, soweit zwingende schutzwürdige Gründe bestehen, die gegenüber Ihren Interessen überwiegen.

Eine einmal erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird dadurch nicht berührt. In diesem Fall können wir Ihnen möglicherweise mit Ihrem Anliegen nicht mehr helfen. Der Widerruf ist zu richten an den behördlichen Datenschutzbeauftragten an die in Ziff. II genannte Kontaktadresse.

Zur Wahrung aller in dieser Ziffer genannten Rechte kann sich jeder Betroffene an den/die Datenschutzbeauftragte/n (siehe Ziffer II) wenden.

Zudem können Sie sich - wenn Sie der Auffassung sind, dass bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet werden - mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO). Betroffene können ihre Beschwerde an die Behörde ihres Wohnsitzes, grundsätzlich aber auch an jede andere Datenschutzaufsichtsbehörde richten. Die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die sie wie folgt kontaktieren können:

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstr. 219
10969 Berlin
Tel.: +49 30 13889-0
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de

VI. Weiteres